Nr. 33, 13. Februar 2026, Zu den vom Europäischen Parlament angenommenen Entschließungen mit unbegründeten Vorwürfen gegen Türkiye

Republik Türkiye Außenministerium 13.02.2026

Wir weisen die unbegründeten Vorwürfe gegen Türkiye in bestimmten Entschließungen, die gestern (12. Februar) vom Europäischen Parlament angenommen wurden, kategorisch zurück.

Die Entschließung zur „Lage im Nordosten Syriens” ignoriert die Rolle von Türkiye bei der Wiederherstellung und Stabilisierung Syriens. Wir raten dem Europäischen Parlament, sich stärker darum zu bemühen, die Realitäten vor Ort und die Bestrebungen Syriens und des syrischen Volkes zu verstehen, anstatt fehlgeleitete und böswillige Entschließungen zu verabschieden.

Andererseits widersprechen die Behauptungen zur Meinungs- und Religionsfreiheit in unserem Land in der Entschließung mit dem Titel „Gezielte Ausweisungen ausländischer Journalisten und ausländischer Christen in Türkiye ” den Tatsachen. Keine ausländische Institution, einschließlich des Europäischen Parlaments, kann sich in Gerichtsverfahren in unserem Land einmischen.

Diese Resolutionen sind auch kein gutes Zeichen für die Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Türkiye und der EU. Wir fordern das Europäische Parlament auf, konstruktive Schritte für die Beziehungen zwischen Türkiye und der EU zu unternehmen, anstatt sich für Maßnahmen gegen unser Land instrumentalisieren zu lassen und zu versuchen, sich in unsere inneren Angelegenheiten einzumischen.

Atatürk

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